Beschlussfassungen des 5. Stadtrates vom 11. Dezember 2019

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Nordhausen (psv) In der gestrigen Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen wurden folgende Beschlüsse durch die Mitglieder des Stadtrates beschlossen:

Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat neben dem Haushalt für das Jahr 2020 den Jahresabschluss des Jahres 2018 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten beschlossen.

Des Weiteren wurden die Wirtschaftspläne der Beteiligungen der Stadt Nordhauen, darunter der Stadtwerke Nordhausen – Holding für Versorgung und Verkehr GmbH – Wirtschaftsplan 2020 (Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH, Badehaus Nordhausen GmbH, Energieversorgung Nordhausen GmbH), Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen, Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH beschlossen.

Zur Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH wurden ferner die Beschlüsse zu den Eintrittspreisen ab Spielzeit 2020/2021 sowie der Mietvertrag zur Theater-Ersatzspielstätte durch die Stadträte gefasst.

Ebenso erfolgten die Beschlussfassungen über Anträge aus den Fraktionen zu ermäßigten Eintrittspreisen für Senioren im Freibad Bielener Kiesgewässer, Kinderspielplätzen Nordhausen Nord und Ost und der öffentlichen Nutzung des Hohekreuz-Sportplatzes.

Mit Beschluss des Stadtrates wurden die Anträge des Ortsteilbürgermeisters Petersdorf vom 30. September 2019 zum Bau eines Dorfgemeinschaftshauses/ Mehrgenerationenhauses sowie zum Bau eines Radweges zwischen dem Ortsteil Petersdorf und der Stadt Nordhausen beschlossen. Hier ergänzte Oberbürgermeister Kai Buchmann, dass es bereits Abstimmungen mit dem zuständigen TLBV gegeben hat.

Petersdorf vom 30. September 2019

Die Stadträte haben des Weiteren den Wartungsvertrag für die Zierbrunnen der Stadt Nordhausen sowie die Aufstellung, den Entwurf sowie die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 53A „An der Alten Leipziger Straße – 1. Änderung“ (OT Bielen) der Stadt Nordhausen und die Auslobung eines Wettbewerblichen Dialogs in Kooperation mit der SWG für die Quartiersentwicklung im „Altendorfer Kirchviertel“ im Rahmen der IBA Thüringen beschlossen

Der Stadtrat hat ferner die 6. Änderung zum Öffentlichen Dienstleistungsauftrag über die Durchführung des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs mit Straßenbahnen und Kraftfahrzeugen im Landkreis und in der Stadt Nordhausen 2018 bis 2032 sowie die Neuordnung des Garagenstandortes Albert-Traeger-Straße im Stadtgebiet Nordhausen Nord.

Die Beschlüsse können im Stadtrats-Informationssystem unter www.nordhausen.de/allris abgerufen werden.

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