Nordthüringen fordert Strukturmittel ein

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Der Kyffhäuserkreis, der Landkreis Nordhausen und der Unstrut-Hainich-Kreis bemühen sich mit dem gemeinsamen Regionalmanagement Nordthüringen um ein Landesprogramm für Strukturfördermittel, um die Langzeitfolgen der Nachwendezeit aufzufangen. In einer gemeinsamen Erklärung begründen die Landrätin Hochwind und ihre Landratskollegen Jendricke und Zanker diese Forderung mit den gravierenden Folgen der Stilllegung der Kali-Industrie für die Region Nordthüringen.
Die Erklärung wurde im Rahmen einer eigens vom Regionalmanagement Nordthüringen organisierten Veranstaltung in Bleicherode verfasst, auf der neben den Landräten auch Vertreter aktueller und ehemaliger Kalistandorte sowie Vertreter der regionalen Bergmannsvereine zusammentrafen.
Die Deutsche Einheit ging mit einem schmerzlichen Strukturanpassungsprozess einher, der durch den Übergang einer geschützten Planwirtschaft in die Soziale Marktwirtschaft gekennzeichnet war. Dabei wurde allein in Nordthüringen im Zuge der Privatisierung durch die Treuhandanstalt ein ganzer Industriezweig mit ca. 12.000 Arbeitsplätzen und einer ausgeprägten Sozial-, Dienstleistungs- und Zuliefererstruktur schlichtweg abgewickelt. Die enorme wirtschaftliche Bedeutung der Kali-Industrie für die Region, aber auch das hohe Maß an Identifikationspotenzial für die Einwohner fielen innerhalb kürzester Zeit fast vollständig weg.
Die kurzfristigen Folgen waren extreme Arbeitslosigkeit, die Abwanderung qualifizierter junger Fachkräfte aus der Region und niedrige Geburtenraten. Nun, nach fast drei Jahrzehnten, lässt sich konstatieren, dass die drei Landkreise in besonderem Maße von Soziallasten betroffen waren und die Folgen noch immer zu spüren sind. So können neben der wirtschaftlichen Situation auch die schwierigen Haushaltslagen vieler Kommunen damit begründet werden.
Zwar gab es bisher zahlreiche Aktivitäten und gewisse positive Tendenzen sind spürbar, allerdings können diese in erster Linie dazu beitragen, die Lücke zu stärker entwickelten Regionen nicht noch größer werden zu lassen. Nur zusätzliche Strukturfördermittel, die aufgrund der guten Finanzlage des Landes und des Bundes verfügbar sind, können den Abstand Nordthüringens effektiv verringern, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Die drei Landkreise fordern daher die Auflage eines Strukturfördermittelprogramms in Höhe von 30 Mio. Euro über fünf Jahre, die flexibel einsetzbar sind und auch zur Ko-Finanzierung anderer Fördermittel herangezogen werden können.
Daher unterstützen die drei Landräte sowie weitere kommunale Vertreter ausdrücklich die Initiative des Freistaates Thüringen, auf die finanzielle Nachsorge im Zusammenhang mit den vielschichtigen Folgen des Zusammenbruchs des Kalibergbaus gegenüber dem Bund zu bestehen.

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