Neue Allgemeinverfügung tritt Samstag in Kraft

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Seit Dienstag hat das Gesundheitsamt keine weitere Corona-Infektion verzeichnet. Die Gesamtfallzahl liegt damit unverändert bei 64 Fällen für den Landkreis Nordhausen, von denen aktuell vier Betroffene akut erkrankt sind.

Gemäß der veränderten Rechtsverordnung des Landes Thüringen, die am Samstag in Kraft tritt, hat der Landkreis Nordhausen heute eine neue Allgemeinverfügung auf seiner Internetseite veröffentlicht, die ebenfalls ab Samstag gilt. „Die Lockerungen, die das Land Thüringen mit seinen neuen Festlegungen ermöglicht, sind mit Anzeige- und Genehmigungspflichten für die Landkreisverwaltungen verbunden“, so Landrat Matthias Jendricke. „In unserer neuen Allgemeinverfügung haben wir deshalb die Verfahrensweise geregelt, aber keine verschärfenden Auflagen gemacht.“ So hat das Land beispielsweise festgelegt, dass private oder familiäre Feiern mit mehr als 30 Personen in geschlossenen Räumen oder über 75 Personen unter freiem Himmel vorher angezeigt und geeignete Infektionsschutzvorkehrungen und Maßnahmen zur Kontaktnachverfolgung getroffen werden müssen. Nun informiert die Landkreisverwaltung in ihrer neuen Allgemeinverfügung, dass die Anzeige mindestens 48 Stunden vor dem geplanten Ereignis erfolgen soll, per E-Mail an erlaubniswesen@lrandh.thueringen.de oder per Post an Landratsamt Nordhausen, FG Ordnung, Gewerbe und Personenstandswesen, Behringstraße 3 in Nordhausen. „Solche privaten Veranstaltungen sind aber nicht genehmigungspflichtig, sondern müssen nur vorher bei uns angezeigt werden“, betont Landrat Matthias Jendricke. „Auch das Infektionsschutzkonzept muss nicht genehmigt werden, wichtig ist nur, dass die Infektionsschutzregeln, die das Land nun festgelegt hat, beachtet werden und die Kontakte der Gäste nachvollziehbar sind, sollte im Nachgang ein Infektionsfall bekannt werden.“

Das Land ermöglicht nun außerdem, dass im Einzelfall auch Volks-, Dorf-, Stadt-, Schützen- oder Weinfeste, Sportveranstaltungen mit Zuschauern, Festivals, Kirmes und ähnliche öffentliche, frei oder gegen Entgelt zugängliche Veranstaltungen genehmigt werden können. Solche öffentlichen Veranstaltungen müssen mindestens zehn Tage vorher beim Landkreis unter der genannten Adresse angemeldet werden, mit Informationen u.a. zum Infektionsschutzkonzept, zur Organisation, zum geplanten Ablauf, Dauer, Anzahl der erwarteten Teilnehmer sowie deren Herkunft. Denn solche Veranstaltungen darf der Landkreis laut den Landesvorgaben nicht genehmigen, wenn das Ereignis beispielsweise aufgrund der überregionalen Herkunft der Teilnehmer oder durch die räumlichen, belüftungstechnischen Verhältnisse am Veranstaltungsort in besonderem Maße geeignet ist, die Ausbreitung der Pandemie zu fördern.

Zum Thema Organisation von Kita und Grundschule, für die der Freistaat ab kommenden Montag die Abstandsregeln gelockert und verbindliche Betreuungszeiten zugesichert hat, können nur direkt die jeweiligen Einrichtungen informieren. „Für den Unterrichts- und Hortablauf in den Schulen ist das Land zuständig, so dass wir die Eltern nur bitten können, sich dazu direkt in ihrer Schule zu informieren“, so Jendricke.

Die neue Allgemeinverfügung des Landkreises gilt bis zum 15. Juli und ist unter www.landratsamt-nordhausen.de/informationen-coronavirus.html abrufbar. Die aktuelle Rechtsverordnung des Landes ist unter https://corona.thueringen.de/behoerden/ausgewaehlte-verordnungen veröffentlicht.

Allgemeinverfuegung Corona 11.06.2020
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