Landkreis Nordhausen hebt verschärfende Allgemeinverfügung auf und wartet auf die neuen Landesvorgaben

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Vor dem Hintergrund der für kommende Woche sowieso angekündigten Änderungen der Coronaregeln auf der gesamten Landesebene hebt der Landkreis Nordhausen seine verschärfende Allgemeinverfügung, die nun ab Montag eigentlich gelten sollte, wieder auf. Die bisherige Allgemeinverfügung bleibt damit weiterhin erhalten, auch wenn sie nun aus formellen Gründen erneut veröffentlicht werden musste. Die entsprechende Veröffentlichung ist am Samstag im Amtsblatt bereits erfolgt.

Landrat Matthias Jendricke zog mit diesem Schritt die Notbremse aus dem wechselhaften Vorgehen des Thüringer Sozialministerium. Das Sozialministerium hatte eigentlich immer erst neue Landesvorgaben für den 24. November angekündigt und nun aufgrund der dramatischen Lage in Thüringen die neuen Regelungen bereits für nächste Woche angekündigt. „Aus meiner Sicht ist unsere Vorgehensweise so erforderlich, um den Einwohnern, Unternehmen und weiteren Einrichtungen einen mehrfachen Wechsel der Rechtslage im Laufe der nächsten Woche zu ersparen“, so Landrat Matthias Jendricke. „Deshalb habe ich am Freitag dem Gesundheitsministerium mitgeteilt, dass wir die neue verschärfte Allgemeinverfügung gar nicht erst in Kraft treten lassen und es damit beim Status quo belassen, bis die neuen vorgezogenen Landesvorgaben gelten. Aufgrund der im Thüringenvergleich niedrigsten Inzidenzlage hier im Landkreis Nordhausen ist diese Verfahrensweise auch verhältnismäßig. Da es mein Ziel ist, die Menschen bei der Pandemiebekämpfung immer als Partner zum Mitmachen zu gewinnen, wäre ein mehrfacher Wechsel der Rechtslage binnen weniger Tage andernfalls sehr kontraproduktiv“, erklärte Jendricke dazu.

Damit bleibt es bei der schon laufenden 3G-Regel für Gaststätten (außer Mitnahme- oder Lieferdienste, betriebsinterne Kantine und Hochschulmensa), öffentliche Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, Schwimmbäder, Saunen, Fitnessstudios und Sporthallen sowie vergleichbare Einrichtungen sowie Beherbergung. Nachzulesen sind die Corona-Regelungen des Landkreises Nordhausen unter https://landkreis-nordhausen.de/corona.

Aus Sicht von Landrat Matthias Jendricke wäre die fortschreitende schlechte Pandemieentwicklung in Thüringen vermeidbar gewesen, wenn das Thüringer Sozialministerium auch in anderen Regionen unseres Bundeslandes, neben immer neuen Verordnungslagen, auch deren Vollzug mit der vor Ort Kontrolle angeordnet hätte. Der Landkreis Nordhausen war meist, außer den kreisfreien Städten, der einzige Landkreis der seinen Vollzugsdienst mit laufenden Kontrollmaßnahmen sogar im Schichtdienst beauftragte und somit auch immer niedrigere Inzidenzwerte hatte.

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