Infektionsschutzkonzept zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses

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Nordhausen (psv) Aufgrund der weiterhin geltenden Corona-Infektionsschutzregeln wird die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt, am 15. Juni 2020, im Ratssaal des Bürgerhauses, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen, stattfinden. Die Sitzung unterliegt der Einhaltung der Hygienevorschriften gemäß der aktuell gültigen Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten. Dies bedeutet im Einzelnen:

– Abfrage aller Teilnehmenden zu Symptomen einer Covid-19-Erkrankung oder Erkältungssymptomen und bei Vorliegen Ausschluss der betreffenden Person von der Sitzung. Die Erfassung der Personalien (Namen, Anschrift, Telefonnummer) und Unterschriftsleistung erfolgt unter Berücksichtigung der Datenschutzbestimmungen.
– Es wird auf die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern, Husten- und Niesetikette sowie Händehygiene hingewiesen.
– Der Zutritt zum Versammlungsraum ist nur mit Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) gestattet. Im Verlauf der Sitzung ist das Tragen der MNB unter Gewährleistung des Mindestabstands nicht notwendig.
– Es werden individuelle Schutzüberzüge für Mikrofone bei Mehrpersonennutzung ausgereicht.

Für die Ausschusssitzung stehen darüber hinaus Kapazitäten im Lesesaal sowie im Foyer der Stadtbibliothek zur Verfügung. Hier wird die Öffentlichkeit der Sitzung des Ausschusses per Videostream den Bürgerinnen und Bürgern auch dann ermöglicht, wenn im Ratssaal die Corona-bedingten begrenzten Besucherkapazitäten ein Betreten nicht mehr zulassen.

Der Stadtverwaltung ist der Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Vorstellung der Konzeptstudie Parkhaus August-Bebel-Platz“ durch die SWG Nordhausen wichtig, da im Rahmen der Tagesordnung der zuständige Ausschuss über das Projekt informiert wird. Die Befassung im Stadtentwicklungsausschuss ist der Startschuss für eine öffentliche Beteiligung. Im Rahmen der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten werden derzeit adäquate Beteiligungs- und Informationsmöglichkeiten durch die SWG geprüft.

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