Einladung zur Sitzung des Stadtrates

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Einladung zur 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Heilbad Heiligenstadt am Mittwoch den 21.06.2017 um 17:00 Uhr im Sitzungssaal Rathaus, Marktplatz 15.

Tagesordnung der 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Heilbad Heiligenstadt

Ö 1| Eröffnung und Begrüßung

Ö 2| Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 24. Sitzung des Stadtrates

Ö 3| Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates

Ö 4| Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

Ö 5| Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

Ö 6| Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 7| Bürgerfragestunde

Ö 7.1| Informationen des Jugendparlamentes

Ö 7.2| Informationen des Seniorenbeirates

Ö 8| Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder

Ö 9| Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 26.04.2017 Vorlage: 1044/2017

Ö 10| Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 67-1 „Auf dem Hohen Rott Teil 4 – 1. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: 1025/2017

Ö 11| Beschlussfassung zur Benennung der neu zu errichtenden Straßen im Wohngebiet „Auf dem Hohen Rott“ (Bebauungsplan „Auf dem Hohen Rott – Teil 4“) Vorlage: 1019/2017

Ö 12| Beschlussfassung über den Beitritt der Gemeinde Bernterode zur Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: 1042/2017

Ö 13| Beschlussfassung über den Entwurf des Vertrages über die Eingliederung der Gemeinde Bernterode vom 18.05.2017 Vorlage: 1043/2017

Ö 14| Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über die Verleihung einer Ehrennadel der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: 1041/2017

Ö 15| Beschlussfassung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2017 Vorlage: 1021/2017

Ö 16| Information über die Umschuldung eines Kommunalkredites Vorlage: 1046/2017

Ö 17| Beschlussfassung des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 sowie Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 Vorlage: 1047/2017

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