Der Stadtrat tagt

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Sitzungstermin:
am Mittwoch,dem 14.06.2017 um 17:00 Uhr im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen

Internetabrufservice

Stadtratsinformationen www.nordhausen.de -> Stadtrat -> Stadtratsinformationssystem (Allris)
Ortsrecht: www.nordhausen.de -> Rathaus -> Ortsrecht

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Begrüßung
2 Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
3 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Stadtratssitzung
4 Feststellung der Beschlussfähigkeit
5 Feststellung der Tagesordnung
6 Einwohnerfragestunde
7 Informationen der Bürgermeisterin mit Aussprache
8 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
9 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
10 Vorlagen des öffentlichen Teils
10.1 Akkreditierung des Bürgerradios ENNO
Vorlage: BV/0744/2017
10.2 8. Änderung der Benennung der Mitglieder und deren 1. und 2. Stellvertreter der Ausschüsse des Stadtrates
Vorlage: BV/0025/2014-8
10.3 Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Energieversorgung Nordhausen GmbH
Vorlage: BV/0745/2017
10.4 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0740/2017
10.5 Entlastung des Oberbürgermeisters und der hauptamtlichen Beigeordneten zum Jahresabschluss 2015
Vorlage: BV/0741/2017
10.6. Widerspruch der Stadt Nordhausen gegen den Bescheid des Thüringer Landesbergamtes Nr. 271/2017 über die Zulassung des „Hauptbetriebsplans 2016-2020 Gipstagebau Kuhberg der Saint-Gobain Formula GmbH“
Vorlage: BV/0747/2017
10.7 Wahl der Schiedsperson und des Stellvertreters für die Schiedsstelle der Stadt Nordhausen zum 14.08.2017
Vorlage: BV/0694/2017
10.8 Gemeinsamer Nahverkehrsplan des Landkreises und der Stadt Nordhausen 2017 bis 2021
Vorlage: BV/0717/2017
10.9 Dienstleistungsauftrag ÖPNV Verkehrsleistungen ab 2018
Vorlage: BV/0718/2017
10.10 Finanzierung der Kinderbetreuungsangebote der Stadt Nordhausen im 2. Halbjahr 2017
Vorlage: BV/0730/2017
10.11 Verträge zur Betreibung und Finanzierung der Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft in der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0732/2017
10.12 Verträge über die Zuwendung zur Gemeinschaftsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft in der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0733/2017
10.13 Beauftragung eines gemeinnützigen Trägers zur Durchführung von Angeboten der gesellschaftlichen Teilhabe und der sozialen Betreuung für BürgerInnen mit Migrationshintergrund im Stadtgebiet Nordhausen
Vorlage: BV/0731/2017
10.14 Beauftragung eines gemeinnützigen Trägers mit der mobilen bzw. aufsuchenden sowie einrichtungsbezogenen Jugendarbeit im Stadtgebiet Nordhausen
Vorlage: BV/0734/2017
10.15 Straßenneubenennung an den Kiesgewässern in der Gemarkung Sundhausen und Bielen
Vorlage: BV/0727/2017
10.16 Antrag der Fraktion Die Linke: Erstellung eines Konzeptes zur Nutzung der Kiesgewässer
Vorlage: BV/0742/2017
10.17 Antrag des Ortsteilrates Herreden zum Radwegebau zwischen der Stadt Nordhausen und ihrem Ortsteil Herreden
Vorlage: BV/0748/2017
10.18 Antrag der Fraktionen: SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen: Abschluss von Eingliederungsverträgen
Vorlage: BV/0749/2017
10.19 Konkretisierung der Beschlussfassung zum Bau des Feuerwehrkompetenzzentrums – Bestätigung der Entwurfsplanung
Vorlage: BV/0746/2017

Nichtöffentlicher Teil

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