Corona-Unterstützung der Kommunen von Land und Bund

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Mit insgesamt rund 7 Millionen Euro können die Kommunen und der Landkreis Nordhausen an zusätzlichen Mitteln aus dem Corona-Hilfspaket des Freistaats rechnen. Davon gehen rund 4,9 Millionen Euro allein an die Städte und Gemeinden. Diese positive Botschaft hatte Katharina Schenk, Staatssekretärin im Thüringer Innenministerium, zu einer Beratung der Bürgermeister mitgebracht. Gemeinsam mit Bürgermeister Stephan Klante, zugleich Vorsitzender des hiesigen Gemeinde- und Städtebundes, hatte Landrat Matthias Jendricke die haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeister in dieser Woche zu einer Diskussionsrunde eingeladen. Dabei stand insbesondere die Finanzsituation der Kommunen im Mittelpunkt, gerade angesichts der Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Insgesamt plant die Landesregierung in ihrem Hilfspaket rund 185 Millionen Euro für die kommunale Ebene ein. „Die Steuerausfälle in diesem Jahr werden bei unseren Kommunen sicher nahezu ausgeglichen, denn die Thüringer Städte und Gemeinden können zusätzlich zu den bereits zugesagten Landesmitteln mit weiteren 90 Millionen Euro vom Bund rechnen, um die gesunkenen Einnahmen aus der Gewerbesteuer auszugleichen. Dies bedeutet eine große Entlastung für die kommunalen Haushalte“, unterstreicht Landrat Matthias Jendricke. „Ich rechne jedoch damit, dass unsere Städte und Gemeinden ganz unterschiedlich von der Corona-Pandemie betroffen sein werden, denn das hängt natürlich auch von der Struktur der Unternehmen vor Ort ab.“ Auch die Bürgermeister schilderten die aktuelle Unsicherheit, wie hoch die Steuerausfälle tatsächlich sein werden. Der Landkreis Nordhausen erhält gut 2,1 Millionen Euro zusätzlich vom Land für die Ausgaben für Infektionsschutzmaßnahmen während der Pandemie. „Damit können wir unsere Mehrausgaben decken“, so Jendricke.

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