1. Nachtragshaushaltsplan 2018 der Stadt Heilbad Heiligenstadt

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Der 1. Nachtragshaushaltsplan 2018 der Kreisstadt Heilbad Heiligenstadt wurde durch den Heiligenstädter Stadtrat in der Stadtratssitzung vom 03.07.2018 beschlossen.

Die Stadt Heilbad Heiligenstadt kann einen ausgeglichenen Nachtragshaushalt vorlegen. Das geplante Ergebnis schließt mit einem Jahresüberschuss von 461 T€ ab. Der Bestand der liquiden Mittel verändert sich im Vergleich zum Vorjahr nicht. Die Anforderungen des neuen Thüringer Kindertagesstättengesetzes, der Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes und Änderungen im Stellenplan machten eine Anpassung der Haushaltsansätze erforderlich. Insbesondere der Beschluss des Bauausschusses, die Sanierung des Freibades in einer Variante durchzuführen, die in diesem Umfang nicht im Haushaltsplan 2018 enthalten war, machten die Erarbeitung eines Nachtrages notwendig.

Die Sanierung des Freibades, einschließlich der Planungsleistungen erfolgt über die Jahre 2017-2019 und war im ursprünglichen Haushaltsplan 2018 mit Baukosten von 2,6 Mio. € geplant. Die im Bauausschuss nun beschlossene Variante beinhaltet eine Investitionssumme von nunmehr 4,3 Mio. €, bei einem städtischen Eigenanteil von 2,6 Mio. €. Dies bedeutet eine Erhöhung des kommunalen Mitleistungsanteils um fast 200 Prozent.

Um die Sanierung und die anderen Mehrausgaben abzusichern und den Rahmen für Kreditneuaufnahmen in den Jahren 2018/2019 nicht über Gebühr zu strapazieren, wurden alle Investitionen im gesamten Planungszeitraum 2018-2021 auf dem Prüfstand gestellt und neu priorisiert.

Es ist anzumerken, dass die Stadt Heilbad Heiligenstadt zum jetzigen Zeitpunkt eine solide Finanzlage aufweist. Um dies langfristig gewährleisten zu können, ist es notwendig, auch Szenarien zu berücksichtigen, in denen die Steuereinnahmen nicht mehr in der gewohnten Höhe dem Stadthaushalt zufließen können. Auch in diesen Jahren muss der Kapitaldienst für aufgenommene Kredite bedienbar sein, ohne die kommunale Handlungsfähigkeit zu verlieren. Im Ergebnis kann die Absicherung der Freibadsanierung bei einer Verringerung einer Kreditneuaufnahme im Haushaltsjahr 2018 und einer diesbezüglichen geringen Erhöhung im Folgejahr erzielt werden.

Die Kommunalaufsicht des Landkreises Eichsfeld bescheinigte der Kreisstadt mit Schreiben vom 05.07.2018 eine ausgewogene Haushaltslage und eine durchweg positive tendenzielle Gesamtausrichtung. Sie merkte an, dass bei der Investitionstätigkeit im Nachtragshaushaltsplan eine Reihe von Maßnahmen gegenüber den bisherigen Planansätzen neu eingestellt, korrigiert oder aber auch gänzlich herausgenommen wurden. Dies sind die Auswirkungen der Priorisierung und der Überarbeitung einiger bisher anders geplanter und favorisierter Projekte.

Besonders positiv wurde durch die Aufsichtsbehörde des Landkreises angemerkt, dass bei der Korrekturplanung großes Augenmerk darauf gelegt wurde, nur das tatsächlich „Machbare und Notwendige“ zu veranschlagen, um den Haushalt nicht überzustrapazieren.

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