Ostdeutsche Bundestagsabgeordnete im neuen Gesundheitsausschuss unterrepräsentiert

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Potsdam/Dresden/Magdeburg,19.01.2018. Der Bundestag hat an diesem Mittwoch (17. Januar) die ständigen Ausschüsse im Parlament eingesetzt, darunter auch den Ausschuss für Gesundheit. Nach Informationen aus Parlamentskreisen werden in dem 41-köpfigen Ausschuss voraussichtlich lediglich drei Bundestagsabgeordnete die ostdeutschen Länder und Berlin vertreten.

Dazu erklären Frank Michalak, Rainer Striebel und Ralf Dralle, Vorstände der drei AOKs in Ostdeutschland und Berlin:

„In der Gesundheits- und Pflegepolitik übernimmt der Ausschuss für Gesundheit eine wichtige Rolle bei der Abstimmung von Gesetzen und anstehenden Reformen im deutschen Gesundheitswesen. Neben den von den Parteien angekündigten Verbesserungen im Pflegebereich stehen aus Sicht der ostdeutschen AOKs auch wichtige Weichenstellungen an, um vor dem Hintergrund des demografischen Wandels eine zukunftsfähige medizinische Versorgung in strukturschwachen Regionen Deutschlands - und damit vor allem auch in Ostdeutschland - zu organisieren.

Die Gesundheitspolitiker haben in der vergangenen Legislaturperiode im Ausschuss bereits wichtige Entscheidungen getroffen. Der Ausschuss hat hierbei auch von der Expertise und den Erfahrungen der bisherigen Fachpolitiker aus Ostdeutschland profitiert, die exzellente Kenner der Situation vor Ort sind.

Dass Gesundheitspolitiker aus der Region von Zwickau über Magdeburg und Berlin bis hin zur Ostsee in dem jetzt berufenen Bundestagsausschuss mit voraussichtlich drei Mitgliedern derart unterrepräsentiert sind, trifft bei uns und anderen Akteuren im Gesundheitswesen Ostdeutschlands auf großes Unverständnis. Sollten sich im Zuge der anstehenden Koalitions- und Regierungsbildung Nachbesetzungen im Gesundheitsausschuss ergeben, plädieren wir als Vorstände der drei AOKs in Ostdeutschland für eine stärkere Berücksichtigung der Expertise ostdeutscher Fachpolitiker.“

Die AOK Nordost (Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern), die AOK PLUS (Sachsen und Thüringen) und die AOK Sachsen-Anhalt betreuen in den fünf ostdeutschen Bundesländern sowie in der Bundeshauptstadt insgesamt rund 5,7 Millionen Versicherte und haben im Jahr 2018 Leistungsausgaben im Gesundheitswesen im Umfang von rund 24,7 Milliarden Euro geplant. Die AOKs sind vor Ort damit die größte regionale Krankenversicherung.

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